Merz bekräftigt Deutschlands Unterstützung für Israel zum dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls

Drei Jahre nach dem Überfall der Hamas auf Israel gedenkt Deutschland der Opfer und bekräftigt seine Solidarität. Am Mittwoch, dem 7. Oktober, sprach Bundeskanzler Friedrich Merz von einer Unterstützung, die unverrückbar ist: Deutschland stehe an Israels Seite, sagte er, und seine israelischen Freunde könnten auf deutschen Einsatz zählen, damit sich ein solches Verbrechen niemals wiederhole. Diese Zusage ist für Merz nicht nur politische Rhetorik, sondern, wie er betonte, eine Lehre aus der Schoah und Teil deutscher Identität.

Das Massaker vom 7. Oktober 2023 hatte eine Bilanz hinterlassen, die bis heute wirkt. Kämpfer der Hamas und ihrer Verbündeten töteten 1221 Menschen und verschleppten 251 weitere als Geiseln in den Gazastreifen. Beim Nova-Musikfestival nahe des Kibbuz Reim starben mindestens 370 Menschen, 44 wurden als Geiseln genommen. Der Überfall löste einen Krieg aus, dessen Ausmaß schwer zu erfassen ist: Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums wurden im Gazastreifen mehr als 74.200 Menschen getötet. Diese Zahl lässt sich unabhängig nicht überprüfen.

Merz sprach auch von einem Ziel, das über die unmittelbare Sicherheit hinausgeht. Die Bundesregierung wolle ein Fundament für eine neue Ordnung legen, in der Israelis, Palästinenser und ihre Nachbarn in Frieden und Sicherheit leben können. Dieses Ziel sei am besten durch die Gründung eines palästinensischen Staates neben Israel zu erreichen, sagte der Kanzler. Es ist eine Position, die Unterstützung für Israel mit einer Zwei-Staaten-Lösung verbindet.

Doch Merz wandte sich auch einem Problem zu, das in Deutschland selbst wächst. Der Antisemitismus nehme zu, sagte er, und bleibe viel zu oft unwidersprochen. Die Bundesregierung werde alles in ihrer Macht Stehende tun, um Antisemitismus in all seinen Formen konsequent zu bekämpfen. Jüdinnen und Juden müssten in ganz Deutschland ohne Angst leben können. Merz betonte, dass die Bundesregierung denjenigen entgegentrete, die das Existenzrecht Israels relativieren oder infrage stellen – nicht nur am 7. Oktober, sondern jeden Tag.

Bundesaußenminister Johann Wadephul beschrieb den 7. Oktober als den größten Massenmord an Juden seit dem Holocaust. Für viele Jüdinnen und Juden teile dieser Tag die Zeit in ein Davor und ein Danach, sagte er. Der Tag sei der Anfang eines schier endlosen Martyriums für hunderte Geiseln und ihre Familien. Gleichzeitig räumte Wadephul ein, dass es einen entsetzlichen Anstieg von Antisemitismus gebe, auch in Deutschland – ein Bewusstsein, das die Bundesregierung mit Entschlossenheit bekämpfen wolle.

Am Mittwoch finden in Berlin und anderen deutschen Städten Gedenkveranstaltungen und ein Gottesdienst statt. Der israelische Botschafter Ron Prosor und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt werden beim zentralen Gedenken am Nachmittag sprechen. Der Bundestag debattiert über den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Vom Abend bis Mitternacht wird die israelische Flagge auf das Brandenburger Tor projiziert.

In Israel selbst werden die Gedenkfeiern größer ausfallen. Die Flaggen vor dem Parlament und der Präsidentenresidenz wurden bereits am Montag auf Halbmast gesetzt. Eine zentrale Gedenkfeier findet an der Stätte des Nova-Musikfestivals an der Grenze zum Gazastreifen statt. Eine weitere Großveranstaltung ist für den Abend im Yarkon-Park in Tel Aviv geplant, wo zehntausende Teilnehmer erwartet werden. Der 7. Oktober bleibt ein Tag, an dem die Wunde offenbleibt und die Fragen nach Sicherheit, Gerechtigkeit und Frieden neu gestellt werden.