7. Oktober: Die Wurzeln des Konflikts nicht aus den Augen verlieren

Am siebten Oktober vor drei Jahren veränderte sich die Landkarte des Nahen Ostens in wenigen Stunden. Die Hamas führte einen koordinierten Anschlag durch, der nicht nur unmittelbare Zerstörung brachte, sondern auch ein politisches Kalkül verfolgte: die Unterbrechung jener Normalisierungsprozesse, bei denen arabische Regierungen sich Israel annäherten. Die Hizbullah, Verbündete der Hamas im Libanon, hat dies später offen ausgesprochen. Was folgte, waren Kriege, die nicht nur Israel trafen, sondern auch die eigenen Bevölkerungen in Gaza und im Libanon in beispiellose Notlagen stürzten.

Bundeskanzler Merz hat zum Jahrestag dieses Tages die richtigen Worte gewählt. Er erinnerte daran, dass die Gedanken bei den Opfern, den Überlebenden und den früheren Geiseln sein müssen. Das ist wichtig, denn in der erhitzten öffentlichen Debatte über den Gazakrieg und seine regionalen Ausläufer wird häufig übersehen, was den Anfang machte: die, wie Merz es nennt, monströsen und barbarischen Taten der Hamas. Israel war Opfer eines gezielten Angriffs, nicht Aggressor in dieser Sequenz der Ereignisse.

Doch drei Jahre später zeigt sich ein Bild der Verwüstung an allen Hauptschauplätzen. Gaza leidet unter großem Elend. Israel hat neue Besatzungen geschaffen. Die Lage am Golf bleibt instabil, möglicherweise dauerhaft. Niemand, dem Menschenrechte und Frieden am Herzen liegen, kann mit diesem Zustand zufrieden sein. Es ist eine existenzielle Auseinandersetzung für alle Beteiligten geworden, ohne dass eine Lösung in Sicht wäre.

Merz hat sich vorgenommen, das Fundament einer neuen Ordnung zu schaffen, in der Israelis, Palästinenser und ihre Nachbarn in Frieden und Sicherheit leben können. Der Schlüssel dazu, so seine Position, ist die Gründung eines palästinensischen Staates. Das ist eine klassisch europäische Vorstellung, doch sie trifft in Israel auf wenig politische Unterstützung. Die israelische Regierung wird sich eher damit begnügen müssen, dass dort nicht jene Kräfte die Oberhand gewinnen, die Annexion und Vertreibung anstreben. Ein eigenständiger Palästinenserstaat ist unter diesen Bedingungen nicht schnell zu erwarten.

Zu den Folgen des siebten Oktober gehört auch ein anderes, weniger sichtbares Phänomen: Der Antisemitismus ist in vielen Teilen der Welt gestiegen, auch in Deutschland. Wenn Merz fordert, dass Juden hier ohne Angst leben können, dann benennt er einen Anspruch, der der Wirklichkeit weit voraus ist. Die deutsche Gesellschaft, sowohl in ihren alteingesessenen als auch in ihren eingewanderten Teilen, hat aus der Geschichte erschreckend wenig gelernt. Das ist vielleicht die unbequemste Wahrheit dieses Jahrestages.