Steinmeiers Abschiedsbesuch in Paris: Symbolik statt Substanz

Frank-Walter Steinmeier fliegt nach Paris zu einem Staatsbesuch, der weniger eine Neuanfang ist als vielmehr ein Abschied. Der Bundespräsident wird im März 2027 sein Amt aufgeben, Emmanuel Macron nach den französischen Wahlen im April desselben Jahres. Beide Männer verstehen sich persönlich gut – das ist das Fundament dieser Reise. Doch unter dieser persönlichen Harmonie liegt etwas anderes: eine wachsende Frustration auf französischer Seite über die Unfähigkeit Deutschlands, europäische Ambitionen in konkrete Taten umzusetzen.

Das Bundespräsidialamt nennt die Reise eine "Ermutigung in stürmischen Zeiten". Die Symbolik ist beeindruckend: Steinmeier wird am Arc de Triomphe empfangen und das Panthéon besuchen, jene nationale Ruhmeshalle, in die man Staatsoberhäupter nur selten einlässt. Es ist die Art von Geste, die das deutsch-französische Verhältnis seit Jahrzehnten prägt – prunkvolle Kulissen, feierliche Momente, die Botschaft einer besonderen Partnerschaft. Doch genau hier liegt das Problem: Auf der Ebene der Präsidenten funktioniert die Beziehung. Bei konkreten Projekten funktioniert sie nicht.

Das deutlichste Beispiel ist das gemeinsame Kampfjet-Projekt FCAS. Im Sommer 2026 wurde es offiziell beendet. Die Interessen beider Länder waren zu unterschiedlich, die Kompromisse unmöglich. Franziska Brantner, Parteichefin der Grünen und Teil der politischen Delegation, die Steinmeier begleitet, drückt es so aus: "Da ist natürlich viel kaputtgegangen." Sie sieht das Scheitern als Symptom einer tieferen Krankheit – eines Mangels an Vehemenz, um Europa wirklich voranzubringen. Unter Kanzler Merz habe es viele Bekenntnisse zur deutsch-französischen Zusammenarbeit gegeben, sagt Brantner. "Häufig fehlten danach aber die Taten."

Jacob Ross, Politikwissenschaftler bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, diagnostiziert auf französischer Seite eine "grundsätzliche Enttäuschung". 2025, nach Merz' Wahl, habe es Hoffnungen auf einen gemeinsamen europäischen Aufbruch gegeben. Stattdessen habe sich in Frankreich der Eindruck verfestigt, dass auch die aktuelle Bundesregierung nicht den Mut habe, "die langfristige europäische Souveränität konsequent anzugehen und sich von Abhängigkeiten vor allem von den USA zu befreien." Das ist nicht nur eine Kritik an einzelnen Projekten. Es ist eine Kritik an der deutschen Bereitschaft, Europa wirklich zu gestalten.

Doch es gibt auch Hoffnung. Am Freitag besucht die Delegation Bordeaux, wo sie sich mit Raumfahrt-Start-ups und Forschungseinrichtungen befasst. Hier sieht Ross echte Chancen für eine intensivere Zusammenarbeit. Im Weltraum, im Geheimdienstaustausch, bei Spitzentechnologien – dort könnten Frankreich und Deutschland "notgedrungen enger zusammenarbeiten, weil sonst beide Länder im internationalen Vergleich zurückfallen". Roland Theis, CDU-Politiker und Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, der ebenfalls mitreist, stimmt zu. Man müsse "bei wesentlichen Waffensystemen besser gemeinsame strategische Fähigkeiten entwickeln". Diese Themen gehören nach ganz oben auf die Agenda.

Steinmeiers Besuch ist also ein Moment der Bilanz. Zwei Präsidenten, die sich verstehen, aber deren Amtszeiten zu Ende gehen. Ein Verhältnis, das auf Symbolik gebaut ist, aber Substanz braucht. Die Frage, die über dieser Reise schwebt, ist nicht, ob Deutschland und Frankreich sich noch mögen. Die Frage ist, ob sie bereit sind, für Europa wirklich etwas zu riskieren.