Brasiliens Rechte wird rechter: Flávio Bolsonaro könnte das System selbst umbauen

Als Jair Bolsonaro 2018 die brasilianische Präsidentschaftswahl gewann, kam er als politischer Außenseiter ins Amt. Seine Botschaft – wertkonservativ, aggressiv gegen Lula und die Arbeiterpartei, feindselig gegenüber der etablierten Elite in Brasilia – sprach eine breite und heterogene Wählerschaft an. Acht Jahre später hat sich die um ihn herum entstandene Bewegung grundlegend verwandelt. Aus einer Protestbewegung am Rand des Systems ist eine etablierte Kraft geworden: eine führende Oppositionspartei, zahlreiche Abgeordnete und Gouverneure, dazu ein dichtes Netzwerk von Anhängern und Influencern, die für konstante Mobilisierung sorgen. Der Bolsonarismus ist längst nicht mehr marginal.

Diese Transformation verändert die Bedeutung eines möglichen Wahlsiegs von Flávio Bolsonaro, dem Sohn des früheren Präsidenten, fundamental. Es würde sich nicht um einen Neuanfang handeln, sondern um einen zweiten Anlauf – und historisch zeigt sich: zweite Versuche werden selten gemäßigter. Donald Trump und Benjamin Netanjahu sind Lehrstücke dafür, wie Rückkehrende schärfer und systematischer vorgehen, weil sie den Apparat kennen und die Fehler der ersten Amtszeit nicht wiederholen wollen.

Jair Bolsonaro war 2019 schlecht vorbereitet. Er wechselte Minister aus, zerstritt sich mit Verbündeten, und sowohl der Kongress als auch das Verfassungsgericht setzten ihm wiederholt Grenzen. Sein Sohn könnte unter völlig anderen Bedingungen antreten. Die Rechte im Kongress nähert sich zusammen mit bürgerlichen Verbündeten einer Mehrheit, die Verfassungsänderungen ermöglichen würde – eine Schwelle, die der Vater nie erreichte. Flávio Bolsonaro spricht bereits davon, Brasilien "redemokratisieren" zu wollen, und kündigt Verfassungsreformen sowie Umgestaltungen der Justiz und des politischen Systems an, falls er Präsident wird.

Die Bolsonaristen verfolgen seit längerem das Ziel, die Kompetenzen des Obersten Gerichts zu beschneiden und Absetzungsverfahren gegen Richter einzuleiten. Jüngste Skandale, in die auch Richter verwickelt sind, haben vielen Brasilianern Grund gegeben, für Kandidaten aus dem Bolsonaro-Lager zu stimmen – eine Ironie, die vielen entgeht: Gegen Flávio Bolsonaro selbst laufen Ermittlungen. Sollte er Präsident werden, dürfte eine Begnadigung seines Vaters, der wegen eines versuchten Staatsstreichs nach seiner Wahlniederlage vor vier Jahren verurteilt wurde, nur noch eine Formalität sein.

Das Entscheidende ist dies: Flávio Bolsonaro müsste nicht radikaler sein als sein Vater. Er müsste sich nicht in derselben Weise gegen ein System auflehnen, das seinen Vater immer wieder bremste. Als Präsident könnte er politische Mehrheiten vorfinden, um dieses System selbst umzubauen – nicht von außen dagegen anzukämpfen, sondern von innen heraus zu transformieren. Das ist der qualitative Unterschied zwischen Protest und Macht.