Steinmeier und Macron: Ein Abschied ohne neue Impulse für Europa

Frank Steinmeier und Emmanuel Macron trafen sich in Paris zu einem Staatsbesuch, der weniger wie ein Aufbruch wirkte als vielmehr wie ein Abschied. Die militärischen Ehren für den deutschen Gast fanden unter dem Triumphbogen statt – eine bewusst gewählte Geste der Freundschaft, doch sie wirkte, als käme sie aus einer anderen Zeit. Während die deutsche Delegation die französische Hauptstadt durchquerte, waren anderswo die Straßen von Schülerstreiks geprägt und der Verkehr rund um die Champs-Élysées stundenlang blockiert. Aber für die Präsidenten war der Weg frei.

Die Symbolik war nicht zu übersehen: Beide Männer stehen kurz vor dem Ende ihrer Amtszeiten. Steinmeier und Macron werden sich 2027 nahezu zeitgleich von ihren Posten verabschieden, nach jeweils etwa zehn Jahren an der Macht. Dieser Besuch war damit auch eine letzte gemeinsame Begegnung im Zeichen des Abschieds. Doch was sie hinterlassen, ist weniger eine klare Richtung als ein Wirrwarr ungelöster Fragen.

In beiden Ländern gewinnen Populisten an den politischen Rändern massiv an Zulauf. In Deutschland führt die AfD die bundesweiten Umfragen an und könnte bald die erste Landesregierung bilden. In Frankreich könnten auf Macron entweder Jean-Luc Mélenchon von der Linken oder Marine Le Pen vom rechten Rand folgen. Gleichzeitig droht eine Wirtschaftskrise den Wohlstand zu gefährden. Ungelöste Fragen sozialer Gerechtigkeit treiben jüngere Generationen auf die Straße. Macron warnte in Paris vor sozialen Medien als Instrumenten der Desinformation, die "Zweifel an der Demokratie beschleunigen". Doch konkrete Antworten blieben aus. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz im Élysée-Palast waren Fragen von Journalisten nicht zugelassen.

Der Politologe Jacob Ross von der Deutschen Gesellschaft für die Auswärtige Politik sieht das Problem deutlich: Beiden Präsidenten fehle ein "echtes Programm für Deutschland, Frankreich und Europa". Sie reagierten mit "Rezepten des 20. Jahrhunderts auf Krisen des 21. Jahrhunderts". Ein besonders deutliches Beispiel ist die Außenpolitik gegenüber Russland. Lange verfolgten Steinmeier und Macron eine Politik, die von einer Einbettung Russlands in Europa ausging. Dann wurden sie von den Ereignissen des Jahres 2022 überrollt und mussten sich korrigieren. Seither, so Ross, "reagieren" sie nur noch, statt zu gestalten.

Macron habe einige mutige Vorstöße für Europa gewagt, doch ohne Unterstützung aus Berlin. Die politischen Eliten in Deutschland hätten auf Vorschläge aus Paris lange mit Zurückhaltung reagiert, ohne selbst konkrete Ideen zu entwickeln. Eine gemeinsame Initiative gegen unfairen Wettbewerb ist einer der wenigen konkreten Punkte des Besuchs. Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz warben bei der Europäischen Kommission dafür, dass Staaten, die sich durch unlautere Praktiken Vorteile verschaffen, mit strengen europäischen Maßnahmen rechnen müssen. China wurde nicht ausdrücklich genannt, doch die Initiative zielt vor allem auf das Land ab, das mit enormen Subventionen seine Unternehmen fördert und den europäischen Markt überschwemmt, während europäische Firmen beim Zugang zum chinesischen Markt auf Hürden stoßen.

Bei der Rüstungskooperation zeigen sich die Risse deutlicher. Das geplante gemeinsame Kampfflugzeug FCAS scheiterte im Juni. Man betonte daraufhin die fortlaufende Zusammenarbeit beim künftigen Kampfpanzer MGCS. Doch ausgerechnet während des Staatsbesuchs wurden Differenzen sichtbar. Als der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius in Paris eintraf, erklärte der französische Generalstabschef Fabien Mandon bei einer Anhörung in der Pariser Nationalversammlung, Deutschland habe beschlossen, sich aus dem Panzerprojekt zurückzuziehen. Einen Tag später stellte Mandon klar, er habe sich missverständlich ausgedrückt. Doch solch ein "Missverständnis" ist laut Beobachtern Ausdruck der Unzufriedenheit auf beiden Seiten unterhalb der politischen Ebene. Pistorius musste das Projekt entschieden verteidigen: "Das Projekt MGCS ist nicht beendet, es ist nicht tot. Es ist ein Kernprojekt der deutsch-französischen Kooperation bei Landsystemen." Es gehe dabei vor allem um digitale Informationsverarbeitung im Gefecht sowie um unbemannte und automatisierte Systeme.

Am Freitag besuchten die Präsidenten mehrere Einrichtungen bei Bordeaux, die eng mit Raumfahrt und nuklearer Abschreckung verbunden sind, darunter die ArianeGroup, ein deutsch-französisches Unternehmen, das unter anderem die atomwaffenfähigen M51-Raketen für französische Atom-U-Boote herstellt. Macron spricht schon länger von einer "europäischen Dimension" der französischen nuklearen Abschreckung. Angesichts von Ankündigungen aus den USA über eine Reduzierung ihres Engagements in Europa finden seine Überlegungen zunehmend Gehör. Bereits 2020 regte Macron einen "strategischen Dialog" über die Rolle der französischen Atomwaffen für die Sicherheit Europas an. Inzwischen interessieren sich mehrere Länder, darunter Deutschland, dafür. Es geht um die sogenannte "vorgelagerte Abschreckung": etwa gemeinsame Militärübungen und Besuche an strategisch wichtigen Orten. Eine dauerhafte Stationierung französischer Atomwaffen in anderen Ländern steht weiter nicht zur Debatte. Nach französischer Nukleardoktrin behält Frankreich die alleinige Entscheidungshoheit über den Einsatz seiner Atomwaffen.

Am Freitagnachmittag endete Steinmeiers zweitägiger Staatsbesuch. Von neuen Impulsen für die deutsch-französischen Beziehungen war wenig zu spüren. Umso dringender wird es für die Nachfolger der beiden Präsidenten, ab dem kommenden Jahr eine gemeinsame Zukunftsvision für das Verhältnis beider Länder zu entwickeln.