Pornhub und Youporn bleiben in Deutschland zugänglich, obwohl sie keine wirksame Altersüberprüfung durchführen. Das Gericht beruft sich auf das europäische Herkunftslandprinzip: Die in Zypern ansässigen Betreiber unterliegen deutschen Jugendschutzgesetzen nicht.
Gericht blockiert Sperrung von Pornhub und Youporn in Deutschland
Die Verantwortung ist verteilt, die Kontrolle ist fragmentiert.
Mark
Warum hat das Gericht die Sperrung blockiert, wenn es selbst sagt, dass die Seiten gegen deutsche Gesetze verstoßen?
Mimi
Das Herkunftslandprinzip ist ein europäisches Regelwerk. Es besagt, dass Online-Dienste sich nur an die Gesetze ihres Heimatlandes halten müssen. Pornhub und Youporn sind in Zypern registriert, also gelten zyprische Regeln, nicht deutsche.
Luke
Aber das ist doch eine Lücke. Zypern hat offenbar nicht die Kapazität oder den Willen, diese Seiten zu regulieren. Wer überwacht das eigentlich?
Mimi
Genau das ist das Problem. Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Pornhub eingeleitet, aber das läuft schon länger ohne Ergebnis. Bei Youporn sind die zyprischen Behörden zuständig.
Mark
Wie lange läuft dieses Verfahren der Kommission schon?
Mimi
Das wird in der Gerichtsentscheidung nicht gesagt. Aber die Landesmedienanstalt NRW versucht seit 2020, diese Seiten zu sperren. Das ist sechs Jahre.
Luke
Also: Das Gericht sagt, die Seiten verstoßen gegen deutsches Recht, aber es kann nichts tun, weil die Zuständigkeit woanders liegt. Und woanders passiert nichts Messbares.
Mimi
So kann man es zusammenfassen. Das Gericht hat die Realität der europäischen Regulierung abgebildet, nicht gelöst.
Mark
Was bedeutet das für Jugendliche in Deutschland?
Mimi
Sie können diese Seiten weiterhin ohne Alterscheck besuchen. Das ist die unmittelbare Folge.
Luke
Und es gibt keinen Zeitrahmen, wann sich das ändern könnte?
Mimi
Nicht aus dieser Entscheidung. Das hängt davon ab, was die EU-Kommission tut und wie schnell Zypern handelt.
Le Pouls
- Oberverwaltungsgericht Münster blockiert Sperrverfügungen gegen Pornhub und Youporn
- Beide Plattformen sind in Zypern registriert und unterliegen damit nicht deutschen Jugendschutzgesetzen
- Landesanstalt für Medien NRW kämpft seit 2020 gegen diese Seiten
- EU-Kommission hat Verfahren gegen Pornhub eingeleitet, ohne bisherige Ergebnisse
Pornhub und Youporn bleiben in Deutschland zugänglich, obwohl sie keine wirksame Altersüberprüfung durchführen. Das Gericht beruft sich auf das europäische Herkunftslandprinzip: Die in Zypern ansässigen Betreiber unterliegen deutschen Jugendschutzgesetzen nicht.
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass Pornhub und Youporn in Deutschland nicht gesperrt werden müssen, da die EU und Zypern zuständig sind – trotz fehlender wirksamer Altersverifikation.
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster hat entschieden, dass zwei der weltweit größten Pornoseiten in Deutschland vorerst nicht gesperrt werden dürfen. Pornhub und Youporn bleiben damit für deutsche Nutzer zugänglich – obwohl beide Plattformen nach Ansicht des Gerichts selbst gegen deutsche Jugendschutzgesetze verstoßen, weil sie keine wirksame Altersüberprüfung durchführen.
Die Landesanstalt für Medien NRW hatte versucht, die Seiten zu sperren. Das Gericht bestätigte zwei Eilbeschlüsse, die diese Sperrverfügungen blockierten. Die richterliche Begründung ist rechtlich präzise, aber für Jugendschützer frustrierend: Das europäische Herkunftslandprinzip schützt die Betreiber. Weil beide Plattformen in Zypern ansässig sind, müssen sie sich nach dieser Logik nur an zyprische Gesetze halten, nicht an deutsche. Das Gericht räumte ein, dass dies nicht bedeutet, dass Online-Plattformen aus dem EU-Ausland in Deutschland Pornografie auch für Minderjährige anbieten dürfen – aber die praktische Konsequenz ist genau das.
Die Landesmedienanstalt NRW kämpft seit 2020 gegen diese Seiten an. Sie argumentiert, dass die fehlende Altersverifikation ein klarer Verstoß gegen deutsche Jugendmedienschutzgesetze ist. Das Gericht stimmt dieser Einschätzung zu. Dennoch verwies das Gericht die Verantwortung nach außen: Bei Youporn seien die zyprischen Behörden zuständig. Bei Pornhub, das wegen seiner enormen Nutzerzahl als "sehr große Online-Plattform" klassifiziert wird, liege die Verantwortung bei der EU-Kommission.
Die Kommission hat tatsächlich bereits ein Verfahren gegen Pornhub eingeleitet – allerdings ohne bisherige Ergebnisse. Das Gericht verweist also auf einen Prozess, der läuft, aber noch zu nichts geführt hat. Damit bleibt die praktische Situation unverändert: Millionen von deutschen Nutzern, darunter auch Minderjährige, können diese Seiten ohne Alterscheck besuchen. Die Verantwortung ist verteilt, die Kontrolle ist fragmentiert, und die Seiten bleiben online.
Das Urteil offenbart ein grundsätzliches Problem der europäischen Medienregulierung. Nationale Behörden können Plattformen nicht einfach sperren, wenn diese in anderen EU-Ländern registriert sind. Gleichzeitig sind die übergeordneten Behörden – zyprische Regulierer, die EU-Kommission – nicht schnell oder wirksam genug, um Lücken zu schließen. Die Seiten profitieren von dieser Verzögerung. Für die Landesmedienanstalt NRW bedeutet das Urteil eine Niederlage in einem Kampf, den sie allein nicht gewinnen kann.
Citations marquantes
Dies bedeutet nicht, dass Online-Plattformen aus dem EU-Ausland in Deutschland Pornografie auch für Minderjährige anbieten dürfen.— Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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